{ Resiliente Städte mit Open Government - Das Forum Offene Stadt 2020 }

01.10.2020 von Claudia Jach

Resiliente Städte mit Open Government - Das Forum Offene Stadt 2020

Beim diesjährigen Forum Offene Stadt stellen wir uns die Frage, wie die Stadt der Zukunft gestaltet werden muss, so dass sie angesichts von Krisen lebenswert ist oder bleibt. Und was müssen wir jetzt tun, um die Städte der Gegenwart in diesem Sinn zu gestalten? Und unsere Antwort lautet: Open Government durchsetzen. Leichter gesagt als getan! Aber: Wir haben bereits alles, was wir dafür brauchen. Wir haben die Theorie, die Werkzeuge, die Menschen und den Gestaltungswillen. Und auf dem Forum Offene Stadt bringen wir alles zusammen.

I. Die Theorie: Open Government

Open Government wird im Deutschen auch Offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln genannt. Verwaltungen sollen sich für andere Akteure öffnen und bei ihrem Handeln stets die praktischen Auswirkungen auf die Bevölkerung im Blick haben. Und wie würde das besser gehen als diejenigen, die von staatlichen Entscheidungen betroffen sind, in den Prozess miteinzubeziehen? Für jedes Thema finden sich Bürger:innen, die sich für gemeinschaftliche Belange einsetzen und die gehört werden wollen. Sie identifizieren Probleme und setzen wichtige Ideen und Impulse für die Lösungsfindung. Open Government lebt also von Partizipation.

II. Die Werkzeuge: Analog und digital

Um Open Government durchzusetzen, braucht es Beteiligung von Seiten der Bürger:innen und eine Öffnung von Prozessen auf Seiten der Verwaltungen. Das kann durch klassische Formate wie z. B. Runde Tische, Konferenzen, Bürger:innen-Sprechstunden, Konsultationsprozesse, Anhörungen und Akteneinsichten geschehen. Dies muss allerdings ergänzt werden um eine grundlegende Öffnung aller öffentlichen Informationen, Daten und Prozessen mit denen Verwaltungen täglich arbeiten. Unter diesen Umständen können sich Menschen selbst Beteiligungsgebiete erschließen, aussuchen, was sie interessiert und sich gezielt mit Themen, die sie betreffen oder in denen sie eine Expertise besitzen, auseinandersetzen. Dabei können digitale Hilfsmittel eine bedeutende Rolle spielen. Konkret geht es hierbei um das Recht auf Informationsfreiheit, die Bereitstellung Offener Daten und den Einsatz Freier und Offener Software.

III. Die Menschen: Civic-Tech-Communities, engagierte Bevölkerung, Verwaltungsfachpersonal

Sowohl in den Verwaltungen als auch im Rest der Bevölkerung gibt es engagierte Menschen, die eine Öffnung der Gesellschaft und ihrer Regierungen anstreben und dafür Beteiligungsprozesse durchsetzen. In Civic-Tech-Communities wurden bereits einige digitale Werkzeuge entwickelt, die spezifisch Verwaltungen und Bürger:innen auch über Distanz miteinander vernetzen, so dass sie gemeinsam an Ideen arbeiten können. Verwaltungspersonal wiederum sitzt an den Schlüsselpositionen, um diese Werkzeuge in der Interaktion zwischen Regierungen und Bevölkerung zu etablieren und ihre wichtigen Dienste auch in Krisenzeiten zu sichern. Wenn wir diese Ressourcen zusammenziehen, wird Open Government gelebt.

IV. Der Gestaltungswille: Nachhaltige, offene Lösungen gemeinschaftlich schaffen

Viele von uns möchten nicht einfach nur daneben stehen und zuschauen, wie einzelne Akteure Städte nach ihren Partikularinteressen in eine bestimmte Richtung lenken. Gerade bei großen Konzernen geht es hier zumeist darum, Profit zu machen. Dies geht zumeist zu Lasten des Gemeinwohls. Aus diesen Erfahrungen heraus arbeiten viele Ehrenamtliche aktiv daran, den Kontakt zwischen Zivilgesellschaft und Verwaltungen zu intensivieren und gemeinsam Lösungen für eine nachhaltige und offene Stadt zu schaffen. Dabei geht es z. B. darum, dass Lösungen anpassungsfähig sein sollten, Schritte zu einem Ergebnis nachvollzogen werden können und möglichst viele verschiedene Bedürfnisse einer Stadtgesellschaft berücksichtigt werden.

Im Programm des Forum Offene Stadt 2020 sieht das dann so aus:

  • Wie kann demokratische Beteiligung angesichts der technischen Entwicklungen gestaltet werden? Diesen und anderen Überlegungen geht Bianca Wylie in ihrer Keynote nach.

  • Einen offenen und ehrlichen Blick zum Zustand des digitalen Krisenmanagements in deutschen Kommunen wagen Frauke Janßen von Deutschen Städtetag, Sabine Meigel von der Geschäftsstelle Digitale Agenda der Stadt Ulm, Matthias Punz vom Tagesspiegel und Timo Lundelius aus der digitalen Zivilgesellschaft.

  • Knut Perseke führt durch das Corona-Dashboard des RKI und zeigt auf, wie Offene Daten dabei helfen, Krisen zu überblicken.

  • Durch den Dschungel der Freien Software Lizenzen leitet Thomas Friese den Weg.

  • Das Team von Decidim Berlin stellt die Software für ein Stadtprogramm von Unten vor.

  • Und die Begründer der Online-Plattform FutureCityProjects zeigen wie Verwaltungen Bürger:innen in Projekte einbinden können.

Das vollständige Programm findet sich hier. Wir freuen uns, zu diesen und weiteren Punkten in den Austausch zu kommen!

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