Shifting Baseline Syndrome – Out in the Open June 2024

08.07.2024 von Jörg Reichert (Code for Leipzig)

Open Data in Schleswig Holstein

Chantal aus dem OK Lab Flensburg war zu Gast im Podcast “Nachts im Labor” und sprach dort über Open Data allgemein aber auch konkret über die aktuellen Projekte des Lab.

Worüber sich die Mitglieder des Lab sicher auch freuen werden: durch die Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zum Zweck der Förderung der Anbindung von Fachverfahren an das Open-Data-Portal Schleswig-Holstein, die Schnittstellen zum Datenexport aus Fachanwendungen fördert, könnte es in Schleswig-Holstein bald mehr hochwertige Open Data von kommunalen Stellen geben, die dann zudem regelmäßig aktualisiert wird, so jedenfalls erhofft sich das Mister Open Data.

Open Data in Bayern

Bereits am 4. Mai fand der Open Data Day in München statt. Die Mitschnitte der Interviews, die Torsten Frenzel vom eGovernment Podcast mit Beteiligten vor Ort führte kann man sich nun in Folge 186 anhören. Es wird unter anderem darüber reflektiert, dass die einst als Hackathon durchgeführte Veranstaltungen sich über die Jahre inzwischen zu einer Konferenz weiterentwickelt habe.

Das großes Interesse an Austausch besteht, haben die Roadshows der BayKommun, die das Kompetenzzentrum für die Nachnutzung von “Einer-für-alle-(EfA)"-Leistungen in bayerischen Kommunen, organisiert hatte, gezeigt. Diese sind zwar für dieses Jahr leider schon vorbei, für den Open Data Roundtable des open bydata competence center (oc.bydata) kann man sich weiterhin, auch Zivilgesellschaft, anmelden.

Nachnutzung im Sinn hatte auch byte, die bayerische Agentur für Digitales, als sie den Quellcode Datenportals open.bydata.de Open Source gestellt hat, wie das Kompetenzzentrum Open Data auf Mastodon vermutet.

Open Data andernorts

Die Feuerwehr in Berlin veröffentlicht auch Open Data über deren Einsätze auf Github, beispielhafte Visualisierungen kann man auf ihrer Seite selbst finden.

Zu Anschauungszwecken hat Matthias Schnetzer hat eine Auswertungen der Open Data zum österreichischen Bundesbudget erstellt. Dem Eintrag aus dem Datenkatalog kann man auch den Link zum Quellcode entnehmen.

Der Nachlese zum Arbeitstreffen der der Open Government Data (OGD) D-A-CH-LI Kooperation am 21. und 22.5. in Bozen kann entnommen werden, welche Open Data Themen für Deutschland, Österreich, Schweiz und Lichtenstein gerade relevant sind.

Open Data Schulungsmaterialien

Für eine anschauliche Einführung in die jeweiligen Konzepte hat die Stadt Offenbach Videos sowohl für Open Data als auch Open Government zur Verfügung gestellt.

In ihren Präsentationen geht Esther Plomp zunächst auf die Prinzipien und Werkzeuge rund um Open Data ein, nennt neben Vorteilen auch die Herausforderungen, und zeigt auf, was bei Nachnutzung und Teilen von Open Data zu beachten ist.

Helen Klee, Werkstudentin bei CorrelAid, teilt ihren persönlichen Erfahrungsbericht aus ihre Teilnahme am 12-wöchigen Kurs “R Lernen - Der Datenkurs von und für die Zivilgesellschaft“.

Zensus 2022

Viel Futter für das nächste Datenanalyse- und -visualisierungsprojekt liefern auch die Daten vom Zensus 2022, die am 25. Juni der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Begleitend zur Veröffentlichung werden in mehreren Podcastfolgen verschiedene Aspekte des Zensus besprochen.

Der Datenjournalist Claus Hesseling ordnet die Ergebnisse im Interview bei tagesschau.de ein. So sind die nach unten korrigierten Bevölkerungszahlen, vor allem bei den großen Städten (hier beispielhaft für Leipzig), dadurch zu erklären, dass viele Karteileichen bereinigt worden sind, die unter anderem auch durch Mehrfachregistrierung von Flüchtlingen entstanden sind. Auch ein klares Stadt-Land-Gefälle ist zu erkennen. So ist in Mecklenburg-Vorpommern (und allgemein im Osten) die Zahl der jungen Erwachsenen seit 2011 eingebrochen, wie der NDR aus dem Zensus herausliest. Bestimmte ländliche Regionen haben auch gegen den Trend Bevölkerung zugewonnen, allerdings nur im westlichen Norden, was sich auch in den Zensus-Daten für z.B. Schleswig-Holstein belegen lässt. Speziell ist die Wohnsituation in Bayern: rund 49% der Wohnungen im Freistaat sind Eigentumswohnung, wie die Auswertung vom BR ergeben hat.

Der Zensus wird aller 10 Jahre erhoben und seine Durchführung hat diesmal mindestens 1,5 Mrd. Euro gekostet. Trotzdem notwendig, da die aktualisierten Daten die Grundlage für die Planung von KiTas, Schulen, Bahnstrecken, Platzierung von Windrädern und die kommunale Wärmeplanung bilden. 2022 wurden 75% der Heizungen in Deutschland noch mit Gas oder Öl betrieben, Wärmepumpen kam Stand vor 2 Jahren in weniger als 3% der Wohnungen zum Einsatz. Generell werden wohl Verteilungsfragen für die Daseinsvorsorge gerade für die Regionen neu gestellt, für die sich die Prozesse des demografischen Wandels wie Überalterung und Schrumpfung besonders stark abzeichnen.

Im Zensus Atlas sehr kleinteilig auf einer Karte erkunden. Michael Neutze weist aber darauf hin, dass hier beim 1km- und 100m-Gitter Zensusergebnisse nur für die besiedelten Gebiete dargestellt sind. Er selbst stellt auch Beispiel-Code zum Verarbeiten der Excel/CSV-Daten zur freien Verfügung.

Mehr Bevölkerungsdaten

Die Daten des Eurostat Census 2021 lassen sich in Form einer Raster-Karte hinsichtlich Beschäftigungsquote, Umzugsquote, Herkunft, Alter und Geschlecht visualisieren. Die Daten werden zudem auch roh in verschiedenen Geo-Formaten zum Download angeboten, ergänzende Informationen als CSV.

Aus dem Weltflüchtlingsbericht des UNHCR geht hervor, dass fast 120 Millionen Menschen auf der Flucht sind, etwa doppelt so viele wie vor neun Jahren. Treiber sind Krieg und Gewalt gegen die Zivilbevölkerung, aber auch zunehmende Wetterextreme und Verteilungskämpfe.

Hochwertige Daten der EU

Am 9. Juni war es endlich soweit: die neuen EU-Regeln, die ihre Mitgliedsländer verpflichten, hochwertige Datensätze (high-value datasets (HVD)) aus sechs Themenbereichen als Open Data bereitzustellen, sind in Kraft getreten.

Auf dem Open Data Portal der EU kann man nach solchen Datensätze nun auch gezielt filtern.

Auch GovData, das Datenportal für Deutschland, bietet einen HVD-Filter an.

EU-Wahlen

Um die Ergebnisse der Europa-Wahl besser einordnen zu können, bietet das Europäische Parlament ein Vergleichstool an, mit dem Länder aber auch Wahlperioden gegenüberstellen kann.

Vom Tagesspiegel gibt es wie gewohnt eine interaktive Karte der Ergebnisse nach Landkreisen und Bundesländern. Über die Landeswahlleiter der einzelnen Bundesländer, wie hier Brandenburg, gibt es in der Regel auch die Daten als Darstellungen als auch zum Download.

Mit Blick auf die Karte, die visuell die, in DDR-Propaganda-Sprech als “antifaschistischen Schutzwall” bezeichnete, innerdeutsche Grenze von einst wieder erkennbar werden lässt (nur dass heutige Betrachtung der Schutz wohl in die andere Richtung gehen müsste), wird auf geoObserver nach der Verantwortung von räumlichen Datenvisualisierungen gefragt. Die im Blog verlinkten alternativen Darstellungen für Deutschland und Frankreich zeigen, dass nicht Fläche sondern Menschen abstimmen und Regionen mit höherer Bevölkerungsdichte in der Ergebnis-Darstellung auch entsprechend berücksichtigt werden müssen. Ein ähnliche Verzerrung ergibt sich, wenn man allein auf die Wahlsieger schaut. Beim BR hat man eine Karte mit den zweitstärksten Parteien erstellt, die ein etwas differenziertes Bild zeigt. Aber die Information, mit viel Prozenten und mit welchen Abständen zueinander welche Partei erster oder zweiter geworden ist, geht auch hier verloren. Eine proportionale Farbskala könnte eventuell helfen. Die Europawahlkarte von Morgenpost Interaktiv hat das beispielsweise so umgesetzt (wie die oben verlinkte Karte vom Tagesspiegel ebenfalls). Allerdings fehlt hier auch die (zusätzliche) Möglichkeit der Gewichtung nach Bevölkerungsdichte / Anzahl abgegebener Stimmen.

Ändert natürlich alles nichts am Problem des Rechtsruck, hilft aber bei der richtigen Einordnung der Wahlergebnisse. Mit Bezug zu den oben behandelten Zensus-Daten: Stadt-Land-Gefälle, Überalterung und Bevölkerungsschwund gerade im Osten. Weil viele junge und gut ausgebildete Menschen immer noch eher Perspektiven für sich in den alten Bundesländer sehen und entsprechend wegziehen. Und die Zurückgebliebenen wählen dann, was sie jetzt gewählt haben.

Citizen Science

LIBER, der Verbund europäischer Forschungsbibliotheken, bzw. deren Arbeitsgruppe für Bürgerwissenschaften(Citizen Science) hat mit “Open Science Meets Citizen Science” einen Leitfaden herausgebracht, der der Forschungsgemeinschaft praktische Hilfestellung zur Umsetzung von bürgerwissenschaftlichen Projekten geben soll. In ihm wurden unter anderem die Lessons Learned, also die gewonnenen Erkenntnisse, aus vergangenen Projekten zusammengetragen.

“KI gestützte Pflanzenbestimmung trifft Citizen Science” lautet der Slogan des langjährigen Projekts Flora Incognita, welches wir in unserem letzten Blogbeitrag bereits vorgestellt haben. Nun gibt es mit Kastaniendetektive ein konkreten Aufruf der Universität Göttingen, über die mobile App des Projekts Fotos von gesunden als auch kranken Kastanienblättern beizusteuern, um mit ihnen später eine KI trainieren zu können, verschiedene Kastanienkrankheiten (wie z.B. die Rosskastanienminiermotte oder diverse Pilzerkrankungen) erkennen und unterscheiden zu können.

Die Ergebnisse der europaweiten Zählungen von Schmetterlingen im Rahmen des European Butterfly Monitoring Scheme (eBMS) kann man sich nach unterschiedlichen Zählmethoden und Regionen aufgeschlüsselt auf einer Karte filtern. Chris von Swaay erkennt einen deutlichen Rückgang. eBMS ruft zur Unterstützung weiterer Zählungen auf.

Auch das Projekt Bullinger Digital ist auf der Suche nach fleißigen Mithelfenden, aber in einem völlig anderen Fachgebiet. Hier sollen Eigennamen von Ortschaften und Personen in Briefen aus dem 16. Jahrhundert, also der Zeit der Reformation, annotiert werden.

Umwelt und Klima

Die Data Story “Schwamm Drauf!” zeigt anschaulich und interaktiv (immer schön nach unten scrollen) eine Stadtklima-Analyse für Bamberg auf Basis von Open Data. Entstanden im Rahmen des Seminars “Bamberg Data Stories”, wird sie nun als Anwendungsfall auf den Seiten des Bayrischen Open Data Kompetenzzentrums gelistet.

Auch die neue Multimedia-Ausstellung “Blickwinkel 2040” - Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen in Wien wäre ohne Open Data nicht umsetzbar gewesen.

Am 17. Juni 2024 hat das Umweltministerium (BMUV) den ersten Entwurf der “Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie” (NKWS) vorgelegt. Maximilian Voigt von der Open Knowledge Foundation hat sie sich angesehen. Sein Fazit: die Müllverwertung steht in ihr stark im Vordergrund, es sollte seiner Meinung nach ebenso viel Wert auf die Steigerung der Reparaturquote, der Schaffung einer reparaturfreundlichen Infrastruktur sowie die Erhöhung der Informationstransparenz insbesondere auf Produktebene gelegt werden. Dabei ließe sich das Konzept von Open-Source-Hardware als Möglichkeit für transparentes Produktdesign direkt aufgreifen.

Umweltschutz, besonders die Bereiche wie Wärmedämmung, Windkraft aber auch Abfall- und Abwasserwirtschaft, entwickeln sich immer mehr zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Wie die Tagesschau berichtet, stiegen sowohl Umsätze als auch die Zahl der Beschäftigten in diesen sogenannten Green Jobs. Und auch zukünftig sind weitere Investitionen zu erwarten.

Luftqualität

Mit 21,1 Milliarden Euro gehört Luftreinhaltung demnach zu einem der umsatzstärksten Umweltbereiche.

In Paris zeigen die Maßnahmen zur Mobilitätswende deutliche positive Effekte auf die Luftqualität, wie man auch in der offiziellen interaktiven Karte der Luftqualitätsüberwachung pro Schadstoff und Jahr nachvollziehen kann.

Die Luftqualität in Echtzeit sieht man straßengenau auf Breezometer, hier z.B. für Berlin.

Derweil nimmt die Verschmutzung durch fossile Brennstoffe immer weiter zu. Der CO2-Gehalt in der Atmosphäre ist schneller als je zuvor gestiegen.

Hochwasser

Forschende der Universität Freiburg haben einen Index entwickelt, der bei der Vorhersage möglicher Sturzfluten lokale Gegebenheiten berücksichtigt.

Passend dazu werden die Daten über die Pegelstände in Deutschland endlich gemeinfrei (stehen nun konkret unter Deutschland-Lizenz-Zero), können also unbedenklich für nicht-kommerzielle als auch kommerzielle Zwecke unbedenklich nachgenutzt werden.

Energie

Wattbewerb ist ein Wettbewerb für Städte und Gemeinden, bei dem es um den beschleunigten Ausbau von Photovoltaik geht. Die Herausforderung dabei ist, möglichst viele Dachbesitzer:innen in der Stadt zu überzeugen, ihre Dächer mit PV-Anlagen auszustatten. Die erste Wattbewerb startete Februar 2021. Die Gewinner der diesjährigen Runde wurden Anfang Juni in Berlin ausgezeichnet. Den größten Zubau pro Kopf in einer Großstadt und damit den ersten Platz erreichte Paderborn mit umgerechnet 29 Fußballfeldern PV-Zubau. Gütersloh auf Platz 2 schaffte im gleichen Zeitraum umgerechnet einen PV-Zubau in der Größe von 17 Fußballfeldern. Wie man dem Ranking für Großstädte entnehmen kann, belegte Ulm den dritten Platz. Die weiteren Gewinner (als auch deren jeweilige Strategie) in den anderen Kategorien, kann man in der offiziellen Pressemitteilung nachlesen.

Als Stadt kann man jederzeit mit in den “Wattbewerb” mit einsteigen. Um beurteilen zu können, welche Gebäudedächer sich gut für Photovoltaik eignen, als das Solardach-Potenzial, gibt es mit EO Solar vom DLR einen neuen Solaratlas. Wie die Wissenschaftler vorgegangen sind, das Potenzial zu berechnen, kann man in diesem heise-Artikel nachvollziehen. So wurden z.B. keine Gebäudemodelle sondern digitale Oberflächenmodelle des Geländes genutzt, über die automatisch auch die Verschattung berücksichtigt werden.

Wie das PV Magazine verkündet, hat sich Europas Speichermarkt zum dritten Mal in Folge verdoppelt. Batteriespeichersysteme mit einer Kapazität von 17,2 GWh wurden neu installiert. Technologischer Fortschritt und fallende Kosten treiben den Ausbau von Energiespeichern an. Damit kann Solarstrom bald auch nachts, und Windstrom bei Windstille konsumiert werden. Die durchgehende Stromversorgung nur mit erneuerbaren Energien rückt damit immer näher. Wo Batterie-Großspeicher auch in Deutschland entstehen, wird im Spiegel-Artikel ebenfalls erwähnt.

Über das Portal wohngebaeude.info bekommt man Zugang zu Energiedaten von Wohngebäuden in Deutschland. Die Daten über Heizen und Strom sind dabei auch nach Gebäudetyp, Energieträger, Sanierungsstand und Baualter aufgeschlüsselt.

Mobilität

[Aus den neuen Zahlen der Bundesnetzagentur zum Stand der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Deutschland geht hervor, dass sich die Zahl an öffentliche Ladepunkte von 62.558 im Januar 2022 auf 123.449 am 1. Januar 2024 nahezu verdoppelt hat.

Eine Mobilitätsstudie der Fraunhofer-Allianz Verkehr, durchgeführt als repräsentative Befragung zum Mobilitätsverhalten in Deutschland offenbart, dass der Preis des Deutschlandtickets eine wichtige Rolle spielt. Zudem müsse das Angebot des ÖPNV und dessen Zuverlässigkeit besonders in ländlichen Gebieten verbessert werden, um Leute dauerhaft vom Umstieg von Auto auf öffentliche Verkehrsmittel überzeugen zu können. Anders als erwartet, wird das Ticket nicht so sehr deutschlandweit, sondern vor allem lokal genutzt, auch als Hilfe, um den unübersichtlichen Tarif-Dschungel zu vermeiden. Generell erzeugt das Deutschlandticket vergleichsweise wenig Mehrverkehr. Auf Basis der vorliegenden Erkenntnisse kann das Deutschlandticket als grundsätzlicher Erfolg gewertet werden.

Geodaten

Lösungen, wie Fachcommunities und Behörden Geodaten über Fach- und Raumgrenzen gemeinsam nutzbar machen können, entwickelt der AK Geodaten der Koordinierungsstelle Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI), etwa das “Interoperabilitätskonzept” oder Kriterien für OpenData. Der Arbeitskreis Metadaten beschäftigt sich damit, wie Geodaten und Geodatendiensten mit Hilfe von standardisierten Metadaten inhaltliche und technisch korrekt beschrieben werden können. Auch für die Gestaltung und Weiterentwicklung der Geodateninfrastruktur Deutschland gibt es einen eigenen Arbeitskreis. Der AK INSPIRE hat sich in seiner letzten Sitzung mit der Umsetzung Hochwertiger Datensätze beschäftigt.

Über neue offene Geodaten können wir uns auch freuen: so hat Baden-Württemberg sein Geodatenportal eröffnet und Rheinland-Pfalz als auch Niedersachsen veröffentlichen ihre Katasterdaten.

Der geoObserver findet, dass die Art und Weise, wie GeoBasisDaten 2024 offen bereitstellt werden, deutlich verbessert werden muss: generell Harmonisierung in vielen Aspekten, aber auch die Stabilität der URLs gewährleisten.

Das EU-Projekt Gitterzellendatenbank wird die Bestimmung der Erreichbarkeit bestimmter Einrichtungen mit dem Openrouteservice (ORS) deutlich erleichtert. Damit können Fragen wie etwa “Wie viele Schulen kann ich innerhalb von zehn Minuten zu Fuß oder mit dem Auto erreichen?“ beantwortet werden. Essenziell für das Erreichen gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land.

Karten

Mit der Anwendung OpenSidewalkMap kann man nun die Gehwege-Infrastruktur seiner Nachbarschaft erkunden, ähnlich wie es die OpenParkingMap für Parkplätze anbietet.

Man kann sich über Neuerungen in Mapbender in der Version 4.0.0 veröffentlicht, als auch in Maplibre in der Versionen 4.4.0 und 4.5.0 freuen.

Linked Open Data

Die GND Ontologie und weitere RDF-Vokabulare der Deutschen Nationalbibliothek sind nun auf Github zu finden, wie uns Tracy wissen lässt.

Die Ergebnisse der Umfrage unter Nutzern von Wikidata (WD), Wikibase Cloud (WBC) und Wikibase Suite (WBS) haben im Bericht “Knowledge Equity in Linked Open Data: Summary of Findings” ihren Niederschlag gefunden. Welche Barrieren für marginalisierte Gruppen existieren, die sie vom Teilen ihres Wissens und ihrer Perspektiven abhalten.

Open Data Tools

Das Metadatenmodell zum Austausch zwischen Datenportalen in Europa, DCAT-AP, wurde in der Version 3.0 veröffentlicht. Mit DCAT-AP.de gibt es auch eine Adaption für Deutschland, diese ist aber noch Version 2.0 vom Stand 2022.

Auch das “Data Package” (vormals bekannt als Frictionless Specs) ist in einer neuen Version veröffentlich worden.

Nicht weiter geht es mit Datenguide-API. Die API wurde am 15. Juni abgeschaltet. Im Blog wird empfohlen, stattdessen nun die offiziellen Datenschnittstellen der Statistischen Ämter zu nutzen.

OpenSource

In einem Vortrag auf der 22. Gulaschprogrammiernacht ging es um Alternativen zu Github.

Mit DuckDB kann man Daten in Formate wie CSV, Parquet und JSON lesen als auch schreiben und eben über einen SQL-Dialekt auch analytisch auswerten. Nun ist die Version 1.1.0 erschienen.

Beim Prototype Fund wird zum einen darauf geschaut, was aus dem von ihm geförderte Projekt Noize zurückgeschaut inzwischen geworden ist. Zum anderen gibt es ein neues Handbuch über die Wirkung niederschwelliger Förderung von Open-Source-Projekten.

Ein Niederländer hat einen “3D-Drucker” aus Lego gebaut. Die zugehörige Software, um die über Dall-E erzeugte Pixelart über Lego Mindstorms zu materialisieren, steht auf Github.

KI

Auf der Online-Plattform KI Campus gibt es immer wieder neue kostenlose Kurse für das Selbststudium rund um KI-Themen, z.B. wie man KI in der Medizin einsetzen kann. Die Plattform wird auf heise näher vorgestellt.

Civic Coding schaut auf ihre Panels auf der diesjährigen re:publica zurück, bei denen es um das Zusammenspiel von Zivilgesellschaft, Künstliche Intelligenz und Gemeinwohl ging.

Inzwischen ist auch die Doku vom Civic Data BarCamp, das Anfang Juni stattfand, online! Die in den Session festgehaltenen Ergebnisse findet man im Space “Civic Data Camp” (Login notwendig).

Auch den Prototyp Fund erreichen immer mehr Projektanträge, die Methoden aus der künstlichen Intelligenz nutzen wollen. Die damit verbundenen Fragen nach Auswahlkriterien und Umsetzbarkeit müssen geklärt werden. Die Vorgabe von Förderprogrammen, KI-Methoden zu nutzen, kann Fehlanreize setzen. Stattdessen sollte besser Flexibilität gegeben sein, die technische Umsetzung lösungsorientiert festlegen und bei Bedarf ändern zu dürfen, wenn sich z.B. ein alternativer (nicht KI-basierter) Lösungsansatz als vielversprechender herausstellen sollte.

Transparenz

Seit dem 1. Januar 2023 gilt in Sachsen das Sächsische Transparenzgesetz. Aiko Kempen, investigativer Journalist im Recherche-Team von Frag den Staat, hat in den letzten anderthalb Jahren den Praxistest gemacht und musste feststellen, dass der Fehler schon im System liegt. So ist anders als in allen anderen Bundesländern sowohl der gesamte kommunale Bereich, der gesamte Schriftverkehr innerhalb einer Behörde sowie alle Dokumente im Entwurfsstadium bereits von der Transparenzpflicht ausgenommen. Solche Ausnahmeregelungen werden dann auch gerne gedehnt, wenn z.B. der Schriftverkehr zwischen Innenministerium und Stadt Leipzig kurzerhand als “Kommunikation innerhalb einer Behörde” deklariert wird. Am verheerendsten wirken jedoch die Gebühren, die für die Bearbeitung eines Transparenzbegehrens in Rechnung gestellt werden können. Sind diese in nahezu allen anderen Bundesländern bei rund 500 Euro gedeckelt, liegt die Untergrenze in Sachsen überhaupt schon bei 600 Euro. Kleinere Anfragen bleiben zwar kostenlos, wenige Arbeitsstunden eines Beamten reichen aber schon, um die Grenze zu überschreiten. Auch wurde in Sachsen kein weiteres Personal für die Bearbeitung von Transparenzanfragen angestellt, sondern es wird von den bestehenden Mitarbeitenden grundsätzlich erwartet, zusätzlich mit zu erledigen. Trotz aller negativen Erfahrungen mit geschwärzten Seiten, langen Wartezeiten, ganz ausbleibenden Antworten und hohen Rechnungen, ermutigt der Autor aber sich nicht abschrecken zu lassen, weiter Anfragen zu stellen und so sein Recht auf Transparenz wahrzunehmen. Die Saat ist gesät.

Wie wichtig Transparenz ist, zeigt die Recherche von correctiv: so kostet den Steuerzahler die Austragung der Fußball-EM 2024 mindestens 66 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Die durch Informationsfreiheitsanfragen (IFG) angeforderten Verträge zwischen den Gastgeberstädten und dem europäische Fußballverband UEFA zeigen die weitreichenden und zum Teil sehr zweifelhaften Verpflichtungen, die den Städten auferlegt worden sind. Während also die Kosten für die Host Citys explodieren, freut sich die UEFA über das Steuergeschenk der Bundesregierung, ihren Gewinn aus der EM nicht versteuern zu müssen.

Aus Sicht von FragDenStaat bieten die Informationsfreiheitsgesetze (IFG) den Behörden derzeit noch zu viele Möglichkeiten, die Herausgabe von Dokumenten zu verzögern oder gar ganz zu verweigern, wenn dabei auch potenziell Informationen von Externen berührt sind, wie z.B. bei der Kooperation mit Unternehmen. Die Gesetze müssten entsprechend strenger werden und die Rechte der Anfragenden stärken, damit sich nicht länger vermeintliche Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder Persönlichkeitsschutz vorschieben lassen. Auch die Drittbeteiligungsverfahren geben den Unternehmen aktuell noch zu viel Macht, sich aus ihrer Verpflichtung zu ziehen und unlautere Geschäftspraktiken und Einflussnahmen weiterhin verschleiern zu können.

Auch LobbyControl fordert, dass es, statt zahnloser Gremien, funktionierende Lobbyregeln, ein verpflichtendes EU-Transparenzregister und eine unabhängige Kontrollbehörde, die die Einhaltung der Regeln aktiv überwachen und auch Sanktionen verhängen kann, braucht.

Manchmal hilft auch die Unzuverlässigkeit der anderen: weil nicht mehr genügend Abgeordnete der Oppositionsparteien bei der Abstimmung im Landtag zugegen waren, konnte ein verpflichtendes Lobbyregister für Thüringen durch die rot-rot-grüne Minderheitsregierung beschlossen werden.

Wie interne E-Mails des Bildungsministerium offenbaren, sollte eine Liste von Wissenschaftler:innen erstellt werden, die sich in einem offenen Brief positioniert hatten und gleichzeitig Fördermittel des Ministeriums erhielten. Auf Grundlage der Liste sollten förderrechtliche Konsequenzen geprüft werden. Ein klarer Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit. Erst wurde mit einer nachweislich falschen Behauptung das zu späte Bereitstellen von angeforderten Dokumenten begründet, nun wird offenbar versucht, weitere die Causa betreffende interne Kommunikation zu löschen, wo gegen ein Eilantrag auf den Erlass einer einstweillige Anordnung beim Verwaltungsgericht eingereicht wurde.

Und sonst so

Die Aufzeichnungen sowohl von der GPN 22 als auch vom Wikipedia-Zukunftskongress können online nachgeschaut werden.

Auf der Webseite NoWebWithoutWomen werden an Innovationen in der Informatik und Informationstechnik erinnert, die heute essenziell sind, von denen aber wenig bekannt ist, dass sie ursprünglich von Frauen ersonnen worden sind.

Bruce Schneier vergleicht die stetig sinkenden Ansprüche an die Privatsphäre mit dem Shifting Baseline Syndrome. Gleiche Effekte können auch in anderen Bereichen beobachtet werden.

Veranstaltungen

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